Die Ratsfraktionen von SPD, Grünen, CDU und FDP haben sich grundlegend darüber geeinigt, wie der Kieler Nahverkehr im nächsten Jahrzehnt ausgebaut werden soll.
In einer gemeinsamen Erklärung bringen sie die Überzeugung zum Ausdruck, dass mehr Kieler von der Nutzung des ÖPNV überzeugt werden sollen. Dies diene dem Klimaschutz, schaffe Lebensqualität, entlaste Straßen und steigere die wirtschaftliche Konkurrenzfähigkeit der Stadt.
Um diese Ziele zu erreichen, hält man einen breiten gesellschaftlichen Prozess für erforderlich. Insbesondere soll in der nun anstehenden Trassenstudie auch die Frage geklärt werden, ob am Ende eine Tram oder ein BRT errichtet werden soll – und das ergebnisoffen, um die Kieler Bürgerinnen wirklich einzubinden.
Zudem vereinbarten die Parteien dieses Zweckbündnisses, dass man auf Bundesebene eine Förderung des BRT-Systems erreichen möchte. Dabei wurde bei der Fördermittelreform Anfang des Jahres genau das auf Bundesebene diskutiert – und verworfen.
Alternative Antriebe und autonome Fahrtechniken sollen berücksichtigt werden.
Was bedeutet das?
Zunächst einmal ändert sich nicht viel.
Eine ergebnisoffene Trassenstudie, bei der nicht nur der Trassenverlauf, sondern auch die Systemfrage geklärt werden sollte, war bereits beschlossene Sache. Auch die Anbindung des Umlands und der Stadtteile nördlich des Kanals wurden angestrebt.
Hinzugekommen sind nur eine handvoll Kompromisse. Die Überprüfung des BRT-Systems soll nun ohne Berücksichtigung der Förderfähigkeit erfolgen. Dabei wurde das Fördersystem Anfang des Jahres reformiert. Mehrere Bundesländer hatten versucht, eine Fördermöglichkeit für das BRT-System zu etablieren. Sind damit aber in der Fachdebatte und der Abstimmung gescheitert.
Etappensieg für die Tram
Was ist davon zu halten? Wir sind der Tram ein großes Stück näher gekommen! Dass die Entscheidung alleine auf fachlichen Kriterien gestützt werden soll, ist ein Etappensieg für die Tram. Denn in der sehr gründlichen Grundlagenstudie war sie die klare Gewinnerin. Vom BRT-System rieten die Gutachter unzweideutig ab. Und verwiesen auf die fehlende Förderwürdigkeit. Eine weitere fachliche Untersuchung wird kaum zu keinem anderen Ergebnis kommen.
Bedeutet das Ganze aber eine Zeitverzögerung? Wahrscheinlich nicht. Ohnehin sollte der Systemvergleich in der Trassenstudie fortgeführt werden. Dabei wurde nicht auch hier nicht erwartet, dass er zu einer wesentlichen Verlängerung des Prozesses führen wird.